AfD erteilt den volkophoben Altparteien im Bundestag eine Lektion in Sachen Demokratie

Administrator on 19.01.2018

Eine junge Partei wird drangsaliert!

„Wenn man Krieg haben will in diesem Bundestag, dann kann man auch Krieg kriegen“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende des Deutschen Bundestages Alexander Gauland gestern am späten Abend, nachdem die AfD den Abbruch der Bundestagssitzung erwirkt hatte. „So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang“, so Gauland weiter. Lesen Sie hier, wie es zur offenen Konfrontation und zum Abbruch der Sitzung gekommen ist.

Gefunden auf: https://juergenfritz.com/2018/01/19/hammelsprung/

Von Jürgen Fritz

 

Weshalb es zum Hammelsprung kam

Am späten Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht mehr beschlussfähig war. Die AfD-Fraktion hatte die Nachzählung mit Hilfe eines sogenannten „Hammelsprungs“ beantragt. Bei diesem kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass nur noch 312 von 709 Abgeordneten anwesend waren. Es wäre aber mindestens die Hälfte, also Minimum 355 notwendig gewesen. Daher blieb der sichtlich überforderten Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei) gemäß den Vorschriften der Parlamentsgeschäftsordnung nichts anderes übrig, als die Sitzung zum Ärger der Altparteien abzubrechen.

Der Ausdruck „Hammelsprung“ ist eine scherzhafte Wortschöpfung aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Gemeint ist damit die Auszählung der Stimmen, bei der alle Abgeordneten den Plenarsaal zuerst verlassen und dann durch eine jeweils gekennzeichnete Tür den Saal wieder betreten, wobei sie gezählt werden.

Doch was war dem vorausgegangen? Warum erzwang die AfD den Hammelsprung respektive den Abbruch der Sitzung?

Die Verweigerung der Altparteien, Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen

Zum einen haben die volkophoben Altparteien den von der AfD mehrfach nominierten Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten Albrecht Glaser, einen hochgebildeten, erfahrenen und zutiefst demokratischen Politiker, endgültig abgelehnt und damit der AfD permanent verweigert, ihren eigenen Kandidaten frei zu bestimmen, während alle „etablierten Parteien“ – auch die FDP! – offensichtlich keinerlei Probleme hatten, Claudia Roth von den Grünen zur Vizepräsidentin des Parlamentes zu wählen. Weitere Mitglieder des 

Bundestagspräsidiums sind: Wolfgang Schäuble (CDU) als Präsident und seine Stellvertreter Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Grüne).

Die hartnäckige und sture Verweigerung der Altparteien, Glaser als Vizepräsidenten zu akzeptieren, obschon der AfD ebenfalls ein Vertreter zusteht, dürfte darauf zurückzuführen sein, dass dieser, einer der besten Islamkenner in der gesamten deutschen Politiklandschaft, wiederholt sehr fundierte Kritik an dieser religiös-politisch-totalitären Weltanschauung und Lehre geübt hatte. Glaser hatte den Anhängern dieser eindeutig grundgesetz- und menschenrechtswidrigen Weltanschauung die sogenannte „Religionsfreiheit“ deshalb abgesprochen, weil die besagte Lehre eine solche anderen gegenüber selbst gar nicht kennt, mithin verfassungswidrig ist.

Den Ausdruck „Religionsfreiheit“ gibt es ohnehin gar nicht im Grundgesetz, es gibt nur das unverletzliche Grundrecht auf Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit nach Art. 4, Absatz 1 GG und das durchaus antastbare Recht auf freie Religionsausübung nach Art. 4, Absatz 2 GG, aber nur insofern diese eben nicht gegen Verfassung oder Gesetze verstößt.

Der Ältestenrat des Parlaments hatte nun am Donnerstag vereinbart, keinen weiteren Wahlgang mit diesem Kandidaten – Albrecht Glaser – durchzuführen, sprich seine Wahl endgültig zu blockieren. Diese Verweigerungshaltung durchzog alle anderen Parteien mit Ausnahme der Linkspartei.

Die Wahl Roman Reuschs ins Parlamentarische Kontrollgremium ebenfalls verweigert

Zum anderen – und das war dann wohl der Hauptgrund respektive konkrete Anlass – hatte der Bundestag den AfD-Kandidaten Roman Reusch für das Parlamentarische Kontrollgremium abgelehnt. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist das geheimste aller Bundestagsgremien. Es besteht aus neun Abgeordneten, die für den Verfassungsschutz und den Bundesnachrichtendienst (BND) zuständig sind. Seine Sitzungen finden in einem abhörsicheren Raum im Keller des Bundestages statt und unterliegen strengster Geheimhaltungspflicht. Hierbei stehen der AfD aber die gleichen Rechte zu wie den anderen Fraktionen. Auch dies wurde gestern aber von den Altparteien gezielt sabotiert. Weshalb?

Der brandenburgische AfD-Abgeordnete Roman Reusch war früher leitender Oberstaatsanwalt in Berlin, ist also an Fachkompetenz sicherlich erstrangig qualifiziert. Anfang der Woche hatte Reusch sich gegenüber Journalisten bereits wie folgt geäußert: „Ich persönlich rechne durchaus mit Gegenwind.“ Es sei allerdings schon merkwürdig, sollte er bei der Wahl in das Kontrollgremium übergangen werden. Denn schließlich habe er „seit 35 Jahren dem Staat gedient“. Wo kam der Gegenwind nun aber her und vor allem warum kam er überhaupt auf?

Der Grund dürfte sein, dass Reusch wiederholt einen härteren Kurs bei straffälligen Zuwanderern verlangt hatte. Im April 2017 erklärte er auf einem Parteitag der Brandenburger AfD: „Wenn die Blockparteien so weitermachen können wie bisher, dann hat unser Land in 20 Jahren fertig, wir wären wirtschaftlich ruiniert, von einer nicht-deutschen Mehrheit besiedelt und auf dem besten Weg in die islamische Republik.“

Die AfD schlägt zurück

Diese Vorfälle reihen sich ein in eine ganze Palette von Sabotage der „Etablierten“ gegenüber der jungen, neuen Kraft, die den alten zudem vielleicht nicht rhetorisch, aber intellektuell, bildungsmäßig und was die Fachkompetenz anbelangt oft weit überlegen sind. In dem von den Altparteien vollkommen durchsetzten Rundfunkmedien wird die AfD seit langem nahezu völlig ausgegrenzt und wenn man doch mal einen AfD-Vertreter einlädt, dann versuchen die bezahlten „Moderatoren“ regelmäßig nicht sachliche Fragen zu stellen, sondern ihren AfD-Gast vorzuführen.

Aber auch im Bundestag war diese Sabotagehaltung von Anfang an zu erkennen, so zum Beispiel, als das Amt des Alterspräsidenten erstmals seit dem Dritten Reich plötzlich nach neuen Regeln vergeben wurde, um einen AfD-Abgeordneten in diesem Amt zu verhindern.

Und jetzt erneut diese doppelte Sabotage der „Etablierten“ gegenüber der AfD, deren parlamentarische Arbeit offensichtlich gezielt blockiert werden soll. Dass dies bei diesen nunmehr für nicht wenig Verärgerung sorgte, dürfte klar sein. Denn damit werden 13 Prozent der Wähler ausgegrenzt, konstatierte AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland völlig zu Recht. „Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang.“

Eine Lektion in Sachen Demokratie

Demokratie, das muss vielen Altparteienvertretern offensichtlich erst klar gemacht werden, bedeutet, sich an bestimmte Spielregeln zu halten, die für alle Fraktionen und Abgeordneten gleichermaßen gelten, und nicht, dass man sich die Regeln jeweils aufs Neue zurechtbiegt, je nachdem, wie man es gerade möchte oder braucht.

Der AfD-Pressesprecher Christian Lüth schrieb 

nach der Abstimmung auf Twitter folgerichtig von einem großen Erfolg. „Sitzung aufgehoben, Beschlussunfähigkeit festgestellt. AfD wirkt!“ Und der nordrhein-westfälische AfD-Abgeordnete Uwe Kamann schrieb auf Twitter zum abendlichen „Hammelsprung“: „Zum Schluss in der heutigen Plenarsitzung, nach den unsäglichen Lügen bei den Reden der etablierten Parteien und ihren undemokratischen Verhalten bei der Nichtwahl von Roman Reusch, haben diese Altparteien eine Lektion in Sachen Demokratie bekommen.“

Offensichtlich ist dies die einzige Sprache, die die „Etablierten“ verstehen.

 

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Kommentar

19.01.2018

Der Beurteiler

Typisch, was will man auch von abgehalfterten und ideenlosen Drecksparteien erwarten, außer sich mies zu benehmen. Geld kassieren, manipulieren und LÜGEN können sie am besten!

Hoffentlich wird die AFD durch viele kluge Mitglieder ihren Weg erfolgreich gehen, um Deutschland und der Welt zu zeigen, wo der Hammer hängt...!

Wenn die verblödeten Deutschen, die die Etablierten wählen, wüssten, was sich dahinter verbirgt, würden sie SOFORT die AFD wählen!

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