Jamaika-Verhandlungen wachsen sich zur Pleite für Merkel aus

Administrator on 17.11.2017

Sondierungen ergebnislos vertagt

Merkel wollte die Jamaika-Verhandlungen bis heute unter Dach und Fach gebracht haben. Das hatte sie, wie so oft, im Alleingang beschlossen. Doch die Gesprächspartner verweigern Merkel die Gefolgschaft und haben die Sondierungen ohne Resultat vertagt.

Gefunden auf: http://www.freiewelt.net/nachricht/jamaika-verhandlungen-wachsen-sich-zur-pleite-fuer-merkel-aus-10072746/

Quelle: European Union

Die Sondierungsgespräche für die angedachte Jamaika-Koalition als neue Bundesregierung, bestehend aus CDU/CSU, FDP und den Grünen, sind ergebnislos zu Ende gegangen. Merkel hatte den gestrigen Donnerstag als letzten Tag dieser Sondierung im Alleingang angesetzt, wie sie oftmals Entscheidungen im Alleingang trifft; allerdings verweigern ihr die anderen Gesprächsteilnehmern die Gefolgschaft. Statt sich dem Ultimatum Merkels zu beugen, blieb die letzte Nacht trotz Marathonsitzung ergebnislos. Die Gespräche werden vertagt, Merkels Machtwort ist ohne Relevanz.

Die Gründe für das jetzige Scheitern sind vielschichtig und beziehen sowohl parteiinterne Streitigkeiten wie auch parteiübergreifende strittige Themen ein. Neben den bekannten unterschiedlichen Positionen, wie zum Beispiel in der Klima- und Umweltpolitik oder dem Thema Flucht und Integration, spielen aber auch immer mehr persönliche interparteiliche Differenzen wie auch innerparteiliche Ausrichtungen eine Rolle. 

Insbesondere Seehofers Zukunft in der CSU ist von einem guten Ausgang der Verhandlungen abhängig. Gibt er zu viele Positionen der CSU zu Gunsten eines Kompromisses preis, ist seine Zeit als CSU-Chef abgelaufen. In dem Fall werden Söder und seine Verbündeten zum Sturm auf den bayrischen Thron blasen.

Auch die FDP um Lindner und Kubicki steht mehr oder minder mit dem Rücken zur Wand. Sollten sie sich von ihren angeblich elementaren Grundsätzen verabschieden, nur um die Koalition zu ermöglichen, untermauern sie einmal mehr die weit verbreitete Ansicht über die FDP, dass sie ohnehin nur eine Mehrheitsbeschaffungspartei ohne eigenes politisches Profil sind.

Größter Verlierer des jetzigen Scheiterns aber bleibt Merkel. Ihr Machtwort ist verpufft; wirkungslos. Daran wird sie einige Tage zu knabbern haben. 

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Kommentar

17.11.2017

Der Beurteiler

Das Merkel-Monster soll endlich abdanken, es wäre eine Wohltat für Deutschland. Das Scheitern der Verhandlungen ist mein Wunsch, denn es wäre eine schallende Ohrfeige für die Mutation aus dem Osten.

Sollte die CSU und FDP nur ein wenig (Rest) Stolz besitzen, müssten sie sofort Neuwahlen verlangen!
Alles andere wäre Betrug an ihren Wählern, die sicherlich keine Koalition haben wollen, in der ihre Ziele verwaschen werden und nur noch einen Abklatsch darstellen.

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